Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82725]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verankerung der vorläufigen Leistungserbringung in der Sozialhilfe  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12441 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Kann die Bundesregierung bitte Bezug nehmend auf ihre Antworten vom 30. Januar 2017 zu den Fragen 40 und 41 auf Bundestagsdrucksache 11078 konkret unter Angabe der genauen rechtlichen Bestimmungen darlegen, wo im Leistungsrecht der Sozialhilfe die von der Bundesregierung genannte Möglichkeit "[...] der vorläufigen Leistungserbringung" sowie die Möglichkeit "[...] Leistungen darlehensweise zu erbringen, wenn etwa der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung von Vermögen nicht möglich ist oder für die Leistungsbezieher eine Härte bedeuten würde" verankert sind, und wie unterstützt es die Bundesregierung, dass diese rechtlichen Möglichkeiten in der Praxis auch hinreichend zur Anwendung kommen?  

Schlagwörter

Sozialhilfe

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12441, Nr. 54
 
Elisabeth Scharfenberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Gabriele Lösekrug-Möller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort