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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82714]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Anzahl schwer pflegebedürftiger bzw. blinder Menschen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12441 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Zahl der Personen, die pflegebedürftig (Pflegegrad 4 und 5) oder blinde Menschen nach § 72 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) sind und somit die Regelung gemäß § 87 Absatz 1 SGB XII in Anspruch nehmen können, wonach benannte Personen bei der Einkommensanrechnung in der Eingliederungshilfe aufgrund ihrer besonderen Belastung einen Freibetrag von mindestens 60 Prozent haben und ein Jahresbruttoeinkommen von 30 000 Euro oder mehr erzielen (bitte nach Pflegegrad 4, Pflegegrad 5 und blinden Menschen aufschlüsseln)?  

Schlagwörter

Blinder ; Einkommen; Pflegebedürftigkeit

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12441, Nr. 43
 
Hubert Hüppe, MdB, CDU/CSU, Frage
Gabriele Lösekrug-Möller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort