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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82706]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht über die Tätigkeit des Vertrauensgremiums im Zeitraum November 2015 bis Juni 2017  
Initiative:
Vertrauensgremium gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12890 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Bundestag ;
Innere Sicherheit ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Aufgaben und Befugnisse des Vertrauensgremiums, Beratung der Wirtschaftspläne der Nachrichtendienste und ihres Vollzugs; weitere Beratungsgegenstände: Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes und Umzug nach Berlin, Aufgabenüberprüfung bei den Nachrichtendiensten des Bundes, Zahlungen an externe Berater, Sicherheitslage, personelle Anpassungen bei den Nachrichtendiensten, Gemeinsames Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM), Strategische Initiative Technik  

Schlagwörter

zuklappen Behördenstandort; Bericht; Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst; Bundesamt für Verfassungsschutz; Bundesnachrichtendienst; Externe Beratung; Gemeinsames Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration; Illegale Einwanderung; Nachrichtendienst; Öffentliche Finanzkontrolle; Öffentliches Bauvorhaben; Parlamentarisches Kontrollgremium; Personalausstattung; Umzugskosten; Verfassungsschutz; Vertrauensgremium gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Vertrauensgremium gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12890