Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82699]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Geheimhaltung eines Sondervotums von 1994 zum 1. Untersuchungsausschuss der 12. Wahlperiode zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte (MfS/KoKo) des Bundestages nach über zwei Jahrzehnten aufheben  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12821 (Antrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/243 , S. 25039B
Sachgebiete:
Bundestag

Inhalt

Aufhebung der im Mai 1994 vom 1. Untersuchungsausschuss der 12. Wahlperiode des Bundestages (MfS/KoKo) beschlossenen Einstufung des abweichenden Berichts der Abgeordneten Ingrid Köppe als "Verschlusssache-Geheim", Aufhebung etwa noch gültiger Einstufungen im Bericht erwähnter bzw. verwendeter Unterlagen als Verschlusssache soweit für den Zweck erforderlich  

Schlagwörter

Deutsche Demokratische Republik; Deutscher Bundestag; Geheimhaltung; Kommerzielle Koordinierung; Schalck-Golodkowski, Alexander; Untersuchungsausschuss ; Verschlusssache

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.06.2017 - BT-Drucksache 18/12821
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
und andere und andere
BT -
Beratung
 
29.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/243, S. 25039B
Beschluss:
S. 25039B - Ablehnung der Vorlage (18/12821)