Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82695]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Transparenz bei ÖPP-Projekten auf Bundesebene  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12894 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13093 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben ;
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Inhalt

Gegenwärtige Projekte im Hoch- und Straßenbau, öffentliche Zugänglichkeit von Planungsunterlagen, im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen erstellter Eignungstests sowie Prognosen über Realisierungskosten und Nutzeneffekte nach konventionellem und ÖPP-Ansatz, Wertungs- und Zuschlagskriterien, finalen Leistungsbeschreibungen, Vertragsentwürfen und endverhandelten Verträgen, Prüfberichten bzw. Stellungnahmen des Bundesrechnungshofs, Projektcontrolling-Informationen, Nachverhandlungen und Schlichtungen; Einsichtsmöglichkeiten für Bundestagsabgeordnete; Informationszugangsansprüche und bisherige Anfragen gem. Informationsfreiheitsgesetz, entgegenstehende Geheimhaltungsgründe, Veröffentlichungsrechte der öffentlichen Hand, geplante Änderungen
(insgesamt 35 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Akteneinsicht; Ausschreibung; Bauplanungsrecht; Bundesrechnungshof; Hochbau; Informationsfreiheit ; Informationsfreiheitsgesetz; Öffentliche Finanzkontrolle; Öffentlicher Auftrag; Public Private Partnership ; Straßenbau; Vergaberecht; Wirtschaftlichkeit

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.06.2017 - BT-Drucksache 18/12894
 
Sven-Christian Kindler, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Ekin Deligöz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
11.07.2017 - BT-Drucksache 18/13093