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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82694]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
EU-US-Ministertreffen am 15. und 16. Juni 2017 zur Kooperation im Bereich Justiz und Inneres  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12888 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13087 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Ort, Teilnehmer, Tagesordnung, Besprechung der Themen Informationsaustausch bzgl. ausländischer Kämpfer, Projekt "Gallant-Phoenix", Zusammenarbeit mit Europol, Kooperation mit Internetdienstleistern, Grenzschutz, Kapazitäten des US-Resettlement-Programms, EU-US-Rücknahmeabkommen, Visaangelegenheiten, hybride Bedrohungen, nachrichtendienstliche Zusammenarbeit; Treffen europäischer Innenminister und US-Behörden sowie Treffen der europäischen Geheimdienstchefs im Jahr 2017
(insgesamt 21 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Datenaustausch; Europäische Union; Flüchtling; Grenzschutz; Innere Sicherheit ; Internationale Zusammenarbeit; ITK-Branche; Konferenz; Nachrichtendienst; Online-Dienst; Polizeiliche Zusammenarbeit; Rückführungsabkommen; Terrorismusbekämpfung; USA

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.06.2017 - BT-Drucksache 18/12888
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
10.07.2017 - BT-Drucksache 18/13087