Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82679]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Klageabsicht der Dragonerhöfe Berlin GmbH gegenüber der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12441 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie bewertet die Bundesregierung die öffentlich angekündigte Klageabsicht der Dragonerhöfe GmbH gegenüber der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (vgl. Berliner Zeitung vom 4. Mai 2017), und auf welche Klausel im Vertrag beruft sich die Dragonerhöfe GmbH bei ihrer Klage?  

Schlagwörter

Berlin ; Bundesanstalt für Immobilienaufgaben; Bundesimmobilien ; Klage

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12441, Nr. 28
 
Cansel Kiziltepe, MdB, SPD, Frage
Jens Spahn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort