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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82644]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12852 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/240 , S. 24630B - 24635C
Sachgebiete:
Umwelt

Inhalt

Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Vorgabenumsetzung betr. Artenschutz gem. FFH- und Vogelschutz-Richtlinie, Konkretisierung des Begriffs "signifikant erhöhtes Tötungsrisiko", Fristeinhaltung für die Errichtung eines Biotopverbundes an Land durch die Bundesländer und regelmäßigen Berichtsabgabe zum Entwicklungsstand sowie Ersetzung der Einvernehmensregelung durch eine Benehmensregelung zwecks Stärkung der Stellung des BMUB als zuständiges Ministerium und federführendes Ressort bei Unterschutzstellung relevanter Gebiete  

Schlagwörter

zuklappen Artenschutz; Bericht; Biotopschutz; Biotopverbund; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit; Bundesnaturschutzgesetz ; FFH-Richtlinie; Frist; Gesetzgebung; Länder der Bundesrepublik Deutschland; Naturschutz; Naturschutzrecht ; Vogelschutz; Vogelschutzrichtlinie; Zuständigkeit

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.06.2017 - BT-Drucksache 18/12852
 
Birgit Menz, MdB, DIE LINKE, Entschließungsantrag
Caren Lay, MdB, DIE LINKE, Entschließungsantrag
und andere und andere
BT -
Beratung
 
22.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/240, S. 24630B - 24635C
 
Dr. Barbara Hendricks, Bundesmin., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Rede, S. 24630C
Birgit Menz, MdB, DIE LINKE, Rede, S. 24631B
Josef Göppel, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 24632A
Steffi Lemke, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede, S. 24633B
Carsten Träger, MdB, SPD, Rede, S. 24634B
Beschluss:
S. 24635B - Ablehnung der Vorlage (18/12852)