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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82635]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Gesellschaftliche Teilhabe und gute Bildung für alle Kinder und Jugendlichen sicherstellen  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12795 (Antrag)
BT-Drs 18/12997 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/243 , S. 25038C - 25038D
Sachgebiete:
Bildung und Erziehung ;
Soziale Sicherung

Inhalt

Abschaffung des Bildungs- und Teilhabepakets bei Gewährung bisheriger Leistungen im Regelsatz nach SGB II sowie durch kostenlosen Zugang zu Angeboten entsprechender Träger, bedarfsgerechte Ermittlung der Regelsätze für Kinder und Erwachsene in der Grundsicherung, Abschaffung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich und Ermöglichung finanzieller Förderung kostenfreier Angebote vor Ort durch den Bund, Ausbau ganztägiger Kinderbetreuung und von Ganztagsschulen; Vornahme von Änderungen bis zum Erreichen einer Bund-Länder-Kommunen-Regelung beim Bildungs- und Teilhabepaket: Vereinfachung des Leistungszugangs, Verbesserung bestehender Leistungen und Erstellen einer bundesweiten Leistungsstatistik  

Schlagwörter

zuklappen Bildungsfinanzierung; Bildungs- und Teilhabeleistungen; Bundesmittel; Bund-Länder-Kooperation; Existenzminimum; Föderalismus; Ganztagsschule; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Jugendlicher; Kind; Kinderbetreuung; Kinder- und Jugendpolitik ; Kooperationsverbot; Regelsatz; Sozialgesetzbuch II; Sozialgesetzbuch XII; Sozialleistung; Sozialstatistik

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.06.2017 - BT-Drucksache 18/12795
 
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
Kerstin Andreae, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
und andere und andere
BT -
Ausschussüberweisung
 
22.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/240, S. 24531A - 24532B
Beschluss:
S. 24532B - Überweisung (18/12795)
 
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Soziales (federführend), Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Arbeit und Soziales
 
28.06.2017 - BT-Drucksache 18/12997
 
Dagmar Schmidt (Wetzlar), MdB, SPD, Berichterstattung
 
Empfehlung: Ablehnung der Vorlage 
BT -
Beratung
 
29.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/243, S. 25038C - 25038D
Beschluss:
S. 25038C - Ablehnung der Vorlage (18/12795)