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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82633]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Kontakte zwischen deutschen und ausländischen Neonazis sowie Vorbereitung und Beteiligung an bewaffneten Konflikten  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12812 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13072 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Teilnahme rechtsextremer Kräfte an bewaffneten Konflikten in Krisen- oder Kriegsgebieten, diesbzgl. Beteiligung ehemaliger oder aktiver Bundeswehrangehörigen, Unterstützungsleistungen, Zusammenkünfte zw. deutschen und ausländischen Rechtsextremisten im In- und Ausland, Schusswaffen-, Waffen- und Wehrsporttrainings deutscher Neonazis seit 2015, Hinweise auf Kontakte zu rechtsterroristischen Strukturen, Straf- und Ermittlungsverfahren
(insgesamt 15 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ausländischer Kämpfer; Bundeswehrangehöriger; Ermittlungsverfahren; Internationaler Konflikt; Krisengebiet; Rechtsextremismus ; Rechtsextremistische Organisation; Schusswaffe; Strafprozess; Terrorismus; Wehrsportübung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
19.06.2017 - BT-Drucksache 18/12812
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
06.07.2017 - BT-Drucksache 18/13072