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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82553]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Vereinbarungen der Krankenkassen zum präventiven Risiko- und Haftungsmanagement bzw. zum kassenartinternen Finanzausgleich  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12502 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In welcher Form wurden nach Kenntnis der Bundesregierung auf Kassenartenebene Vereinbarungen zum präventiven Risiko- und Haftungsmanagement bzw. zum kassenartinternen Finanzausgleich getroffen oder sind in Planung, und in welcher Form wurden diese durch die Bundesregierung bzw. die ihr zugeordneten Bundesbehörden bewertet und genehmigt (siehe Bericht des dfg vom 23. Februar 2017 unter dem Titel "Kassenartenhaftung: Die Ortskrankenkassen demonstrieren Solidarität", Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung unter dem Titel "Ersatzkassen wollen 500 Millionen Euro von der AOK" vom 21. Juli 2016 mit dem Hinweis: "den Segen im Bundesversicherungsamt dazu [dem Finanzausgleich, Anm. der Fragestellerin] haben sie frühzeitig eingeholt", TOP 34 der TO der 90. Arbeitstagung der Aufsichtsbehörden der Sozialversicherungsträger vom 10. bis 11. Mai 2017: "Bitte des BKK-Dachverbandes, die Inhalte und Funktion des BKK-internen Ausgleichssystems auf der nächsten Aufsichtsbehördentagung vorzustellen und mit den Teilnehmern der Aufsichtsbehördentagung zu diskutieren.")?  

Schlagwörter

Gesundheitskosten; Krankenkasse

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
26.05.2017 - BT-Drucksache 18/12502, Nr. 33
 
Maria Klein-Schmeink, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Annette Widmann-Mauz, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Gesundheit, Antwort