Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82533]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Beantwortung parlamentarischer Fragen unter Berücksichtigung des Geheimhaltungsbedarfs  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/239 , S. 24476B - 24476D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Auf wie viele parlamentarische (An-)Fragen in der aktuellen 18. Wahlperiode hat die Bundesregierung wegen reklamierten Geheimhaltungsbedarfs je ganz bzw. teilweise gar nicht oder nur als förmliche Verschlusssache geantwortet (bitte aufschlüsseln nur für die Ressorts Bundeskanzleramt, Bundesministerium des Innern und Bundesministerium der Verteidigung, Totalverweigerungsfälle bzw. jeweiligen VS-Einstufungsgrad), und wie lauten die entsprechenden Zahlen für die 17. Wahlperiode?  

Schlagwörter

Amtsgeheimnis; Parlamentarische Anfrage ; Verschlusssache

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12749, Nr. 49
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/239, S. 24476B - 24476D
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 24476B
Dr. Ole Schröder, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 24476C