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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82524]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Änderung der Entscheidungspraxis im Umgang mit Asylsuchenden aus Afghanistan  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/239 , S. 24474A - 24474B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Änderungen hat es für die Entscheidungspraxis im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Umgang mit Asylsuchenden aus Afghanistan gegeben, oder sind geplant infolge der Entscheidung der Bundesminister des Innern und des Auswärtigen, Abschiebungen nach Afghanistan bis zu einer neuen Lagebeurteilung im Grundsatz (mit Ausnahmen) auszusetzen (z. B. Änderung der Lageeinschätzung, Änderung von Herkunftsländerleitsätzen und Textbausteinen, Entscheidungsstopp bis zur neuen Lagebeurteilung usw. – bitte auf alle genannten Punkte so konkret wie möglich und begründet eingehen), und inwieweit werden in Asylbescheiden bei afghanischen Asylsuchenden, die im Jahr 2017 ergangen sind, neben der Lageeinschätzung des Auswärtigen Amts auch aktuelle Lagebeurteilungen internationaler Organisationen bzw. von unabhängigen Menschenrechtsorganisationen, etwa auch des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), eingegangen (bitte so ausführlich und konkret wie möglich darlegen und begründen)?  

Schlagwörter

Abschiebung; Afghanistan ; Asylbewerber; Asylverfahren ; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12749, Nr. 42
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/239, S. 24474A - 24474B
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24474A
Dr. Ole Schröder, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 24474A