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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82519]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Einstellung der Praxis zur Zahlung von sogenannten Märtyrerrenten an palästinensische Terroristen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/239 , S. 24471D - 24472B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung auch vor dem Hintergrund entsprechender Äußerungen der palästinensischen Regierung während des Staatsbesuches des Bundespräsidenten über den Stand zur gegenwärtigen Diskussion zwischen dem US-amerikanischen Außenminister Rex Tillerson und der palästinensischen Autonomiebehörde über die Einstellung der Praxis zur Zahlung von sogenannten Märtyrerrenten (Renten an Gefangene oder Hinterbliebene von Terroristen) (www.haaretz.com/israel-news/1.795759, www.haaretz.com/us-news/.premium-1.795584, www.haaretz.com/us-news/.premium-1.795549, www.reuters.com/article/us-palestinians-attackers-payments-idUSKBN19519Q), und wie hat die Bundesregierung letztmalig gegenüber der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO oder der Palästinensischen Autonomiebehörde PA die Einstellung von Renten an Terroristen und ihre Hinterbliebenen angesprochen (bitte konkreten Inhalt, Zeitpunkt und Gesprächspartner auf deutscher und palästinensischer Seite der Gespräche und keine allgemeinen Bekenntnisse gegen Terrorismus nennen)?  

Schlagwörter

Palästinensische Gebiete ; Terrorismus

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12749, Nr. 37
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/239, S. 24471D - 24472B
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 24471D
Dr. Maria Böhmer, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 24472A