Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82517]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Vereinbarkeit des geplanten ungarischen NGO-Gesetzes mit den europäischen Grundwerten  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12441 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hält die Bundesregierung das von der ungarischen Regierung geplante NGO-Gesetz für mit europäischen Grundwerten vereinbar, und erwartet sie Einschränkungen für die Arbeit von deutschen politischen Stiftungen und anderen durch deutsche Gelder finanzierte NGOs in Ungarn?  

Schlagwörter

Gesetzgebung; Nichtregierungsorganisation ; Ungarn

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12441, Nr. 11
 
Manuel Sarrazin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort