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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82499]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Regelung der verhaltens- und zulassungsrechtlichen Voraussetzungen für den Betrieb von selbstbalancierenden Elektrofahrzeugen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/239 , S. 24467D - 24468A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Position vertritt die Bundesregierung bezüglich der am 23. September 2016 vom Bundesrat geforderten schnellstmöglichen Regelung der verhaltens- und zulassungsrechtlichen Voraussetzungen für den Betrieb von selbstbalancierenden Fahrzeugen und Fahrzeugen mit Elektroantrieb, die nicht mindestens einen Sitzplatz haben (E-Skateboards und andere), im öffentlichen Verkehr, und wann ist mit einer gesetzlichen Neuregelung bzw. einer Aufnahme von derzeit als Kfz eingestuften Elektro-Einrädern, Elektro-Skateboards und ähnlichen Fahrzeugen in die Mobilitätshilfenverordnung zu rechnen?  

Schlagwörter

Elektrofahrzeug ; Mobilitätshilfenverordnung; Straßenverkehr

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12749, Nr. 24
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/239, S. 24467D - 24468A
 
Annalena Baerbock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 24467D
Enak Ferlemann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort, S. 24468A