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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82449]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Zwischenbericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter in den ersten vier Monaten des Jahres 2017  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 507/17 (Unterrichtung)
BT-Drs 18/12763 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Rüstungsexportpolitik der Regierung, Konsultationsprozess zur Zukunft der Rüstungsexportkontrolle, Strenge Regelungen für Kleinwaffenexporte, Endverbleibssicherung, Vertrag über Waffenhandel, aktuelle Genehmigungszahlen  

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Bericht der Bundesregierung; Genehmigung; Kleinwaffe; Rüstungsexportbericht ; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
15.06.2017 - BR-Drucksache 507/17
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
15.06.2017 - BT-Drucksache 18/12763
Anl. Grundsätze der Bundesregierung betr. Kleinwaffen, Gemeinsamer Standpunkt 2008/944/GASP des Rates, Geschäftsordnung des Bundessicherheitsrates, Übersichten zu Ausfuhrgenehmigungen und Bestimmungsländern
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
30.06.2017 - BT-Drucksache 18/13046
Ausschüsse:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie (federführend), Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Auswärtiger Ausschuss, Haushaltsausschuss, Verteidigungsausschuss