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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82440]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Lieferung von angereichertem Uran für das US-Atomwaffenprogramm  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/239 , S. 24396B - 24398B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus Medienberichten (www.tagesschau.de/wirtschaft/uran-usa-deutschland-103.html), wonach die der zivilen Atomenergienutzung verpflichtete URENCO mit dem US-amerikanischen AKW-Betreiber Tennessee Valley Authority (TVA) einen Vertrag abgeschlossen hat, in dem es um die Lieferungen von angereichertem Uran zur Herstellung und zum Einsatz von Brennelementen in vier Atomreaktoren (Watts Bar 1 und 2 sowie Sequoyah 1 und 2) geht, welche für das US-Atomwaffenprogramm Tritium zur Sprengkraftverstärkung von Atomsprengköpfen produzieren sollen, und in welcher Weise wird die Bundesregierung, z. B. im Rahmen ihrer Mitgliedschaft des im Vertrag von Almelo als Kontrollorgan eingerichteten Joint Committee, darauf hinwirken, dass diese Verträge zwischen URENCO und TVA umgehend beendet werden und damit Deutschland nicht direkt oder indirekt Unterstützerin des US-Atomwaffenprogramms wird?  

Schlagwörter

Atomwaffe; Kernbrennstoff; Kernenergiewirtschaft; Kernkraftwerk; Uran; Urananreicherung ; URENCO; USA

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12749, Nr. 3
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
21.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/239, S. 24396B - 24398B
 
Hubertus Zdebel, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24396B
Uwe Beckmeyer, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort, S. 24396C
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Zusatzfrage, S. 24397C
Jörn Wunderlich, MdB, DIE LINKE, Zusatzfrage, S. 24397D