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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82434]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Der Wiederaufbau des Gazastreifens und der Gaza Reconstruction Mechanism  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12771 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13143 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Humanitäre Lage im Gazastreifen, Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufhebung der Blockade des Gazastreifens, Bereitstellung zugesagter Hilfsgelder, Einfuhr von Dual-Use-Gütern, Genehmigungspraxis israelischer Behörden, Wirksamkeit des Gaza Reconstruction Mechanism (GRM), Kontrolle der Umsetzung des GRM, diesbzgl. Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Außenhandelsbeschränkung; Dual-Use-Technologie; Einfuhrbeschränkung; Gazastreifen ; Genehmigung; Humanitäre Hilfe; Internationales Abkommen; Israel; Krisenbewältigung; Lebensbedingungen; Nahostkonflikt; Palästinensische Autonomiebehörde; Vereinte Nationen; Wiederaufbau

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
16.06.2017 - BT-Drucksache 18/12771
 
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (federführend)
 
19.07.2017 - BT-Drucksache 18/13143