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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82395]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12322 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Bevorzugt die Bundesregierung einen sektoralen oder einen horizontalen Ansatz, um Barrierefreiheitsanforderungen rechtlich zu verankern (bitte begründen), und wie bewertet sie den vorliegenden Vorschlag für die geplante Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (KOM(2015) 615 endg.) insgesamt?  

Schlagwörter

Barrierefreiheit

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12322, Nr. 57
 
Corinna Rüffer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Anette Kramme, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort