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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82387]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Möglicher Weiterverkauf von deutschen Maschinenpistolen des Typs MP5-A3 im Nordirak  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12322 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Kann die Bundesregierung ausschließen, dass die kürzlich durch die syrische Armee in Ost-Aleppo (am Abschnitt, wo die mit "Ahrar al-Sham" verbündete "Abu-Amara-Brigade" kämpfte) sichergestellte, ausweislich des Ulmer Beschusszeichens im Oberndorfer Stammwerk von Heckler & Koch gefertigte, Maschinenpistole des Typs MP5A3 (mit Zielfernrohr, Schulterstütze, Nr. 20842, doch entferntem Herstellungsdatum) von der Bundeswehr – oder anderen deutschen Stellen wie dem Bundesnachrichtendienst – etwa über die irakische Zentralregierung an Peschmerga im Nordirak geliefert und von diesen – wie zuvor schon das deutsche Gewehr G3 – auf dem Waffenmarkt in Kirkuk weiterverkauft wurde (www.zeit.de/politik/2016-01/peschmerga-nordirak-bundeswehr-waffen), und aufgrund welcher eigenen Erkenntnisse über den Lieferweg dieser und ähnlicher deutscher Waffen sowie deren etwaigen Weiterverkauf durch irakische Empfänger wird die Bundesregierung nun nachhaltig diese Lieferwege kontrollieren lassen sowie auf jene Empfänger einwirken, solche Weiterverkäufe strikt zu unterlassen?  

Schlagwörter

Heckler & Koch; Irak ; Schusswaffe ; Syrien; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12322, Nr. 49
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Matthias Machnig, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort