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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82365]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate und die Reise der Bundeskanzlerin  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12739 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13149 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Teilnehmer der Auslandsreise, Engagement für EU-Freihandelsabkommens mit Golfkooperationsrat, Wirtschaftsrahmenabkommen, Finanzierung radikalislamischer Einrichtungen als Thema bilateraler Gespräche, Unterstützung von Terrororganisationen und islamistischen Gruppierungen, Rolle Saudi-Arabiens bzw. der VAE in Konflikten im Jemen, Libyen und Irak, Haltung der beiden Regierungen zur Ausweitung der EU-Missionen in Libyen, Kosten von Trainings- und Beratungsmaßnahmen für saudischen Grenzschutz, Abstimmungsverhalten zur Aufnahme Saudi-Arabiens in die UNO-Frauenrechtskommission
(insgesamt 29 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen al-Qaida; Auslandsreise; Bundeskanzler; Bundesmittel; EUBAM Libya; EUNAVFOR MED Operation SOPHIA; Freihandel; Gleichberechtigung von Mann und Frau; Gremium; Grenzschutz; Handelsabkommen; Internationale Beziehungen ; Internationale Wirtschaftsbeziehungen; Irak; Islamischer Staat; Islamismus; Jemen; Krisengebiet; Libyen; Polizeiausbildung; Saudi-Arabien ; Terroristische Vereinigung; Vereinigte Arabische Emirate ; Vereinte Nationen; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
14.06.2017 - BT-Drucksache 18/12739
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
17.07.2017 - BT-Drucksache 18/13149