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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82312]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Rolle der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit beim Migrationsmanagement in Libyen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12241 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Rolle spielt nach Informationen der Bundesregierung die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH in dem vom Europäischen Treuhandfonds für Afrika (EUTF) mit 90 Mio. Euro finanzierten Vorhaben zum Migrationsmanagement in Libyen (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-951_en.htm) (Grund für Teilnahme der GIZ an dem Vorhaben, Stellung der GIZ innerhalb des Vorhabens, genauer Aufgabenbereich der GIZ), und wie möchten Deutschland und die EU dadurch konkret die laut dem Auswärtigen Amt "KZ-ähnlichen Verhältnisse" in libyschen Flüchtlingslagern (www.welt.de/newsticker/news1/article161618538/Auswaertiges-Amt-kritisiert-Fluechtlingscamps-in-Libyen-KZ-aehnliche-Verhaeltnisse.html) sowie die anscheinend gängige Praxis der Versklavung von Flüchtlingen in Libyen (www.iom.int/news/iom-learns-slave-market-conditions-endangering-migrants-north-africa) unterbinden?  

Schlagwörter

Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit ; Libyen ; Migration

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
05.05.2017 - BT-Drucksache 18/12241, Nr. 57
 
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Frage
Thomas Silberhorn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Antwort