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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82299]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Veröffentlichung der standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12241 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Bis wann soll die in Überarbeitung stehende standardisierte Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) vorliegen bzw. in Kraft treten (Hinweis: Die von der Bundesregierung für 2016 vorgesehene Veröffentlichung der Ergebnisse aus der Überarbeitung der standardisierten Bewertung ist bis heute nicht erfolgt; vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 71 des Abgeordneten Stephan Kühn auf Bundestagsdrucksache 18/5977), und was rät die Bundesregierung den Aufgabenträgern, die den Ausbau von Schienenwegen vorantreiben wollen, wegen des Fehlens der künftigen Bewertungsgrundlage aber verunsichert sind und daher zögern (vgl. Stuttgarter Zeitung vom 22. April 2017)?  

Schlagwörter

Öffentlicher Personennahverkehr ; Verkehrsweg

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
05.05.2017 - BT-Drucksache 18/12241, Nr. 44
 
Matthias Gastel, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Enak Ferlemann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort