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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82298]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Einsetzung eines Projektbeirates für die geplante Neubaustrecke Zeppelinheim – Mannheim  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12241 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie positioniert sich die Bundesregierung zur vom Verband Region Rhein-Neckar und mehreren Bürgerinitiativen in Hessen und Baden-Württemberg erhobenen Forderung nach einer Einsetzung eines Projektbeirates für die geplante zweigleisige Neubaustrecke Zeppelinheim – Mannheim-Waldhof im Rahmen des Schienenverkehrsprojekts 2-004-V03 "Korridor Mittelrhein: Zielnetz I" des Bundesverkehrswegeplans 2030 vergleichbar zum Projektbeirat zur ABS/NBS Karlsruhe – Basel (Rheintalbahn), und welche Gremien sind zur Einrichtung eines solchen Projektbeirates, bestehend aus Vertretern des Bundes, der Länder Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, der Region (Regierungspräsidium, Regionalverbände, Landkreise, Kommunen und Bürgerinitiativen) sowie der Deutschen Bahn AG mit verbindlichem Mitspracherecht im Planungsprozess befugt ("Region will Projektbeirat" in: Mannheimer Morgen vom 17. September 2016, "Projektbeirat soll aktiv mitgestalten" in: Rhein-Neckar Fernsehen vom 30. März 2016: www.rnf.de/mediathek/video/ice-trasse-projektbeirat-soll-aktiv-mitgestalten)?  

Schlagwörter

Beirat; Bürgerbeteiligung; Mannheim ; Neu-Isenburg ; Streckenbau

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
05.05.2017 - BT-Drucksache 18/12241, Nr. 43
 
Matthias Gastel, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Norbert Barthle, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort