Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82265]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Rechtssicherheit für Vereine und Ehrenamtliche beim Mindestlohn durch Nachbesserungen im Mindestlohngesetz  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12180 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwieweit teilt die Bundesregierung Forderungen zur Schaffung von Rechtssicherheit für Vereine und Ehrenamtliche beim Mindestlohn durch Nachbesserungen im Mindestlohngesetz (siehe Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 30. März 2017), und plant die Bundesregierung noch in dieser Wahlperiode diesbezügliche Initiativen zur Änderung des Gesetzes?  

Schlagwörter

Ehrenamtliche Tätigkeit ; Mindestlohn ; Mindestlohngesetz; Verein

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.04.2017 - BT-Drucksache 18/12180, Nr. 19
 
Dr. André Hahn, MdB, DIE LINKE, Frage
Anette Kramme, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort