Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82257]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Manipulationssoftware zur Verringerung der im Labor gemessenen Kohlendioxid-Werte als Mittel der Steuerhinterziehung  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12180 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Liegt aus Sicht des Bundesfinanzministeriums beim Einsatz von Manipulationssoftware oder sonstiger Techniken mit dem Zweck, im Labor gemessene CO2-Werte zu verringern, Steuerhinterziehung vor (wenn nicht bitte begründen), und plant das Bundesfinanzministerium auf Grundlage des CO2-Prüfberichts des Bundesverkehrsministeriums Ansprüche auf Nachbesteuerung bei den Automobilherstellern geltend zu machen, deren CO2-Werte zu niedrig angegeben waren (wenn nicht, bitte begründen)?  

Schlagwörter

Kfz-Abgas ; Kohlendioxid; Kraftfahrzeugtechnik; Software; Steuerdelikt

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
28.04.2017 - BT-Drucksache 18/12180, Nr. 14
 
Lisa Paus, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort