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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82237]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Einsatz von Selektoren des BND im Zusammenhang mit internationalen Polizeibehörden  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12241 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In welchen Zeiträumen sind bezogen auf welche thematischen Arbeitsschwerpunkte des Aufgabenprofils der Bundesregierung die vom Bundesnachrichtendienst betreffend internationale Polizeibehörden (u. a. Interpol, Europol; – vgl. www.spiegel. de/politik/deutschland/bundesnachrichtendienst- ueberwachte-interpol-a-1144256.html) gesteuerten Suchbegriffe und Selektoren eingesetzt worden?  

Schlagwörter

Bundesnachrichtendienst ; Polizeibehörde; Polizeiliche Zusammenarbeit; Spionage

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
05.05.2017 - BT-Drucksache 18/12241, Nr. 1
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Frage
Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekr., Bundeskanzleramt, Antwort