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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82223]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Ländern und Kommunen im Bereich der Flüchtlings- und Integrationskosten und die Mittelverwendung durch die Länder im Jahr 2016  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12688 (Unterrichtung)
Plenum:
Mitteilung:  BT-PlPr 18/244 , S. 25252A - 25253B
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Beteiligung des Bundes an gesamtstaatlichen Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge, Mittelverwendung durch die Länder, Kostenentlastung für Asylbewerber, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Kinderbetreuung, Entlastung der Kommunen ab 2018, Länderverantwortung für aufgabenangemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen einschl. Integrationskosten  

Schlagwörter

Ausländerintegration; Bericht der Bundesregierung; Flüchtlingshilfe ; Gemeindefinanzen; Kosten; Länderfinanzen; Öffentliche Mittel

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
29.05.2017 - BT-Drucksache 18/12688
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
23.06.2017 - BT-Drucksache 18/12879
Ausschüsse:
Haushaltsausschuss (federführend), Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Innenausschuss
BT -
Mitteilung
 
30.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/244, S. 25252A - 25253B
 
S. 25252A - Mitteilung über Absehen von Berichterstattung