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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82173]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Umsetzung der EU-Richtlinie zur Eindämmung des Handels mit Konfliktmineralien  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11947 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche konkreten im Jahr 2014 durch die EU angekündigten Begleitmaßnahmen, welche die effektive Umsetzung der EU-Richtlinie zur Eindämmung des Handels mit Konfliktmineralien gewährleisten sollen (http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/march/tradoc_152228.pdf, S. 9 ff.), sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits in der Planung oder Umsetzung (bitte nach Maßnahmen, Zeitplan, Kosten, Stand der Umsetzung aufschlüsseln), und welche Begleitmaßnahmen plant die Bundesregierung eigenständig zur Unterstützung der EU-Richtlinie zur Eindämmung des Handels mit Konfliktmineralien zu ergreifen (bitte nach Maßnahmen, Zeitplan, Kosten, Stand der Umsetzung aufschlüsseln)?  

Schlagwörter

Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht; Krisengebiet; Mineral; Richtlinie der EU; Rohstoff; Rohstoffwirtschaft

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.04.2017 - BT-Drucksache 18/11947, Nr. 55
 
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Frage
Matthias Machnig, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort