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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82155]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Staaten mit einer Besteuerung von Lizenzeinnahmen und ähnlichen Einnahmen aus Rechteüberlassungen durch ein präferenzielles Steuerregime  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11947 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Staaten wenden nach Kenntnis der Bundesregierung für die Besteuerung von Lizenzeinnahmen und ähnlichen Einnahmen aus Rechteüberlassungen ein präferenzielles Steuerregime (IP-Box) an, welches zu einer reduzierten Steuerlast gegenüber der Regelbesteuerung führt (bitte mit Darstellung des Jahres der erstmaligen Einführung der IP-Box, des reduzierten Steuersatzes und inwieweit das Regime konform ist mit dem Nexus-Ansatz der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung – OECD – 2016, Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz, Aktionspunkt 5 – Abschlussbericht 2015, OECD/G20 Projekt Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung)?  

Schlagwörter

Besteuerungsverfahren; Einnahmen; Lizenz ; Urheberrecht

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.04.2017 - BT-Drucksache 18/11947, Nr. 44
 
Richard Pitterle, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort