Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82053]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Aktueller Stand zur Einführung einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12021 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie ist der aktuelle Stand in der Bundesregierung zur Einführung einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht in Anbetracht des entsprechenden Beschlusses des Koalitionsausschusses vom 29. März 2017 und des drohenden Auslaufens der Vereinbarung zu § 52a des Urheberrechtsgesetzes zwischen der Verwertungsgesellschaft (VG WORT), Kultusministerkonferenz und Rektorenkonferenz am 1. Oktober 2017, ohne dass eine neue gesetzliche Regelung besteht, und wann ist mit einer entsprechenden Vorlage zu rechnen?  

Schlagwörter

Urheberrecht

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12021, Nr. 21
 
Dr. Petra Sitte, MdB, DIE LINKE, Frage
Christian Lange, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Antwort