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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82044]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Erkenntnisse über den Umgang mit den in die Türkei abgeschobenen Flüchtlingen in Polizeigewahrsam  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12021 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Auf Grundlage welcher Informationen kommt die Bundesregierung zu der Erkenntnis, dass den Geflüchteten, die im Zuge des EU-Türkei-Abkommens vom 18. März 2016 in die Türkei abgeschoben werden, dort keine Folter oder anderen Misshandlungen in Polizeigewahrsam drohen (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. u. a. vom 21. Dezember 2016, Bundestagsdrucksache 18/10737), während Menschenrechtsorganisationen von ebensolchen Praktiken berichten und selbst griechische Berufungsausschüsse zu dem Schluss kommen, die Türkei schütze Flüchtende nicht ausreichend (www.hrs.org/dse/news/2017/03/16/griechenland-ein-jahr-des-leids-fuer-asylsuchende)?  

Schlagwörter

Flüchtling ; Folter; Menschenrechte; Türkei

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12021, Nr. 11
 
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Emily Haber, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort