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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82038]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Durchführung eines Referendums in der Westsahara  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12021 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwiefern unterstützt die Bundesregierung nach wie vor das ausdrückliche Ziel der United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara (MINURSO), die Durchführung eines Referendums in der Westsahara zu ermöglichen und sich bei der Verlängerung des MINURSO-Mandats Ende April 2017 speziell dafür einsetzen, dass die lange geforderte Menschenrechtskomponente in das Mandat aufgenommen wird?  

Schlagwörter

Menschenrechte; MINURSO ; Volksabstimmung; Westsahara

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12021, Nr. 4
 
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Markus Ederer, Staatssekr., Auswärtiges Amt, Antwort