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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82037]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Erkenntnisse zum Einsatz chemischer Waffen in Syrien  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12021 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Beweise bzw. Erkenntnisse (auch nachrichtendienstliche) liegen der Bundesregierung als Grundlage für die Aussage vor, dass den "barbarischen Einsatz von chemischen Waffen gegen unschuldige Menschen […] die militärischen Strukturen des Assad-Regimes" zu verantworten haben (Presseerklärung des Auswärtigen Amts vom 7. April 2017), und inwieweit kann die Bundesregierung nach ihrer Kenntnis (auch nachrichtendienstlicher) ausdrücklich ausschließen, dass der Al-Qaida-Ableger Al-Nusra, der inzwischen in Fateh-al-Scham-Front umbenannt wurde, über keine entsprechenden chemischen Substanzen verfügt bzw. diese lagert?  

Schlagwörter

Bürgerkrieg; Chemische Waffe ; Islamismus; Krisengebiet; Syrien ; Terroristische Vereinigung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12021, Nr. 3
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Markus Ederer, Staatssekr., Auswärtiges Amt, Antwort