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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82033]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Handelsabkommen der Europäischen Union mit Japan  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12652 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/13035 (Antwort)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Deutsche Interessen und Ziele, Verhandlungsabschluss und weitere Schritte, Öffentlichkeit von Verhandlungsunterlagen, Auswirkungen auf deutsche und japanische Branchen, u.a. Milchwirtschaft, Schweinefleisch, Autos und erneuerbare Energien, Regelungen zu Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren, Diskriminierungsfreiheit im japanischen Justizsystem, regulatorische Kooperation und Schutzstandards, Vorsorgeprinzip beim Verbraucher- und Gesundheitsschutz, Public-Utility-Klausel zum Schutz öffentlicher Dienstleistungen, Zuwächse im Dienstleistungssektor durch Reduktion nichttarifärer Handelshemmnisse, Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards, Bezug zu anderen Handelsabkommen
(insgesamt 39 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Arbeits- und Sozialstandards; Daseinsvorsorge; Dienstleistungswirtschaft; Europäische Union; Gesundheitsschutz; Handelsabkommen ; Internationale Gerichtsbarkeit; Internationaler Investitionsschutz; Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; Japan ; Milchwirtschaft; Öffentliche Dienstleistung; Publikation; Regulierung; Umweltstandard; Verbraucherschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
31.05.2017 - BT-Drucksache 18/12652
 
Katharina Dröge, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Frithjof Schmidt, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
29.06.2017 - BT-Drucksache 18/13035