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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82023]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Übermittlung von Informationen zu Personen mit Wohnsitz in Deutschland durch den türkischen Geheimdienst MIT an deutsche Sicherheitsbehörden  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11947 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie oft hat nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2010 eine Übermittlung von Informationen (die Einzelnamen enthalten) durch den türkischen Geheimdienst MIT an deutsche Sicherheitsbehörden betreffend Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland stattgefunden (bitte nach Datum und beteiligter deutscher Behörde auflisten)?  

Schlagwörter

Nachrichtendienst; Personenbezogene Daten; Sicherheitsbehörde; Türkei ; Wohnsitz

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.04.2017 - BT-Drucksache 18/11947, Nr. 29
 
Azize Tank, MdB, DIE LINKE, Frage
Hans-Georg Engelke, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort