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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-82011]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Angaben zu irreführenden bzw. gefälschten Nachrichten in der von Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube gemeinsam geführten Datenbank gegen terroristische Inhalte  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11947 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Was ist der Bundesregierung darüber bekannt, inwiefern die Datenbank mit Hashwerten (Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 10. März 2017, ,,EU Internet Forum: progress on removal of terrorist content online"), mit deren Hilfe die vier Industriepartner Facebook, Twitter, Google und Microsoft auf Drängen der Europäischen Kommission den Upload von "terroristischen Inhalten" durch Einsatz einer Filterfunktion verhindern sollen, auch Angaben zu irreführenden oder gefälschten Nachrichten ("Fake News") enthalten soll, und welche Haltung vertritt die Bundesregierung zur Frage, auf welche weiteren Inhalte die Datenbank bzw. der Uploadfilter neben "terroristischen Inhalten" erweitert werden könnten?  

Schlagwörter

Datenbank ; Terrorismus

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
13.04.2017 - BT-Drucksache 18/11947, Nr. 17
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Emily Haber, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort