Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81985]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Erkenntnisse und Konsequenzen aus den Enthüllungen hinsichtlich des rechtsextremistischen Netzwerkes um Franco A. - Aufklärung und Reform im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/12578 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12881 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Staat und Verwaltung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Verfahrensvorschriften und Meldewege im Fall eines Besonderen Vorkommnisses (BV), Ablauf der Verfahren im Zusammenhang mit Franco A., Überprüfungsverfahren bei Waffen- und Munitionsdiebstählen, Umgang mit Extremismusverdachtsfällen beim MAD, Kommunikationswege zur Festnahme von Franco A., Kenntnisse des MAD zu Sachverhalten und Ereignissen im Fall Franco A., personelle und operative Strukturen des MAD, Sicherheitsüberprüfung von Soldaten, Rechtsextremismus in der Bundeswehr bzw. Bundeswehr-Universitäten, Durchsuchung von Kasernen nach Wehrmachtsandenken, Eingaben von Bundeswehrangehörigen an das BMVg zur Führungskultur, Überprüfung von Kasernennamen, Reform des Wehrdisziplinarwesens, Maßnahmen in den Bereichen Politische Bildung und Ausbildung, Überarbeitung des Traditionserlasses sowie der Prinzipien der Inneren Führung, kriminologische Studie
(insgesamt 54 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst; Bundesministerium der Verteidigung; Bundeswehr ; Bundeswehrangehöriger; Diebstahl; Extremismus; Festnahme; Hochschule der Bundeswehr; Innere Führung; Islamismus; Kaserne; Kriminologie; Militärische Ausbildung; Munition; Nachrichtendienst; Personalausstattung; Politische Bildung; Rechtsextremismus ; Studie; Traditionspflege in der Bundeswehr; Waffe; Wehrdisziplinarordnung; Wehrdisziplinarrecht; Wehrmacht

Vorgangsablauf