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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81970]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Konsequenzen aus der unvollständigen Umsetzung der Aarhus-Konvention im Rahmen einer Novelle des Umweltrechtsbehelfsgesetzes  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11885 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Mit welchen finanziellen und nichtmonetären Konsequenzen rechnet die Bundesregierung aufgrund der nicht vollständigen Umsetzung der UNECE Aarhus-Konvention in Deutschland im Rahmen einer Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes, und wie plant sie, diese noch abzuwenden (bitte Zeitplan angeben)?  

Schlagwörter

Aarhus-Übereinkommen ; Bürgerbeteiligung; Internationales Abkommen; Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.04.2017 - BT-Drucksache 18/11885, Nr. 83
 
Peter Meiwald, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Antwort