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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81923]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Globalabkommen mit Mexiko aussetzen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12548 (Antrag)
BT-Drs 18/12986 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/236 , S. 23933D - 23940B
Beratung:  BT-PlPr 18/243 , S. 25036B - 25036C
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Aussetzung der Verhandlungen zwischen der EU und Mexiko über eine Aktualisierung des Globalabkommens, Prüfung auf negative menschenrechtliche, ökologische und soziale Auswirkungen, Verhandlungen mit der mexikanischen Regierung zur Behebung der Missstände, keine Vertiefung der Freihandelspolitik, stattdessen Entwurf eines entwicklungsförderlichen Handelsmandats, Beendigung der strategischen Partnerschaft  

Schlagwörter

Entwicklungspolitik; Europäische Union; Freihandel; Handelsabkommen; Internationales Abkommen ; Menschenrechte; Mexiko

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
30.05.2017 - BT-Drucksache 18/12548
 
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Antrag
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Antrag
und andere und andere
BT -
Beratung
 
31.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/236, S. 23933D - 23940B
 
Dr. Frithjof Schmidt, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede, S. 23934C
Charles M. Huber, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 23935C
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Rede, S. 23937A
Dr. Sascha Raabe, MdB, SPD, Rede, S. 23938A
Gabriela Heinrich, MdB, SPD, Rede, S. 23939A
Beschluss:
S. 23940A - Überweisung (18/12548)
 
Ausschüsse:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie (federführend), Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Auswärtiger Ausschuss
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
 
28.06.2017 - BT-Drucksache 18/12986
 
Andreas G. Lämmel, MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
 
Empfehlung: Ablehnung der Vorlage 
BT -
Beratung
 
29.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/243, S. 25036B - 25036C
Beschluss:
S. 25036C - Ablehnung der Vorlage (18/12548)