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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81908]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Ausgleich für frustrierte Investitionen der AKW-Betreiber und nicht abfahrbare Reststrommengen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/236 , S. 23968C - 23968D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche grundsätzlichen Optionen bzw. Ansätze können aus Sicht der Bundesregierung für den vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 6. Dezember 2016 geforderten und gemäß dem Urteil bis zum 30. Juni 2018 zu schaffenden "angemessenen Ausgleich" für frustrierte Investitionen der Atomkraftwerkebetreiber im Zeitraum 8. Dezember 2010 bis 16. März 2011 sowie für konzernintern nicht mehr abfahrbare Atomkraftwerke-Reststrommengen infrage kommen, und inwiefern liegen ihr bereits Erkenntnisse zum Umfang der genannten frustrierten Investitionen vor?  

Schlagwörter

Investition; Kernenergiewirtschaft ; Kernkraftwerk

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
26.05.2017 - BT-Drucksache 18/12501, Nr. 35
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
31.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/236, S. 23968C - 23968D
 
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 23968C
Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 23968C