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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81896]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Abschalteinrichtungen für die Regulierung des sogenannten Thermofensters  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/236 , S. 23966A - 23966B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Teilt die Bundesregierung meine Auffassung, dass die Zusage der Hersteller, "Maßnahmen zu ergreifen, um das Thermofenster auf das notwendige Maß zu reduzieren" (Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Gemeinsamen Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter der Länder am 30. und 31. März 2017 zu TOP 4.8), den vorherigen Einsatz nicht notwendiger und damit illegaler Abschalteinrichtungen voraussetzt und daher ein verpflichtender Rückruf wie im Falle der Volkswagen AG die angemessene Reaktion der Genehmigungs- bzw. Aufsichtsbehörde wäre (bitte begründen), und wenn ja, welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus?  

Schlagwörter

Abgaskatalysator; Dieselmotor; Kfz-Abgas ; Kraftfahrzeugtechnik; Volkswagen

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
26.05.2017 - BT-Drucksache 18/12501, Nr. 27
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
31.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/236, S. 23966A - 23966B
 
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 23966A
Norbert Barthle, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort, S. 23966A