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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81876]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Aufforderung an Entwickler von Software für Instant-Messaging zur Registrierung als Telekommunikationsdienst  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11885 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche regulatorische Absicht verfolgt die Bundesnetzagentur damit, Entwickler von Client-Software für Instant-Messaging nach dem XMPP-Standard (Extensible Messaging and Presence Protocol) mit der Aufforderung zur Registrierung als Telekommunikationsdienst anzuschreiben, und welche regulatorische Zuständigkeit besteht hier grundsätzlich nach Auffassung der Bundesregierung gegenüber Unternehmen, die ausschließlich Software vertreiben und keine Infrastruktur in Form von Servern bereitstellen?  

Schlagwörter

Software; Softwareindustrie ; Soziale Medien; Telekommunikationsdienst

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.04.2017 - BT-Drucksache 18/11885, Nr. 48
 
Dr. Petra Sitte, MdB, DIE LINKE, Frage
Matthias Machnig, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort