Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81835]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Beteiligung des Rüstungsunternehmens Rheinmetall am Aufbau einer Panzerproduktion in der Türkei  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11885 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hat die Bundesregierung bezüglich der Beteiligung des Rüstungsunternehmens Rheinmetall AG am Aufbau einer Panzerproduktion in der Türkei (vgl. www.stern.de vom 8. März 2017) Gespräche mit dem Unternehmen geführt oder Exportgenehmigungen erteilt, und wie will die Bundesregierung die Gesetzeslücke schließen, wenn deutsche Rüstungsunternehmen die deutschen Rüstungsexportgesetze auf diesem Wege umgehen?  

Schlagwörter

Genehmigung; Panzer ; Rheinmetall; Rüstungsindustrie; Türkei ; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.04.2017 - BT-Drucksache 18/11885, Nr. 42
 
Agnieszka Brugger, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Matthias Machnig, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort