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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81823]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates - Bund muss Rahmen für Nachrüstung zur Reduktion der Stickoxidbelastung setzen  
Initiative:
Baden-Württemberg
 
Aktueller Stand:
In der Beratung (Einzelheiten siehe Vorgangsablauf)  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 422/17 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 958 , S. 293A - 294C
Absetzung von der TO:  BR-PlPr 959 , S. 325A
Sachgebiete:
Umwelt ;
Verkehr

Inhalt

Überschreitung von Grenzwerten der Stickstoffdioxidbelastung in über 40 Städten, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, Gewährleistung von Mobilität und zugleich Minimierung der Luftschadstoffe, Optimierung der Verbrennungsmotoren, Minderung der Stickstoffoxidemissionen bei Diesel-Fahrzeugen, Forderung ihrer Nachrüstung, Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen durch den Bund, Entlastung der Verbraucher, Begleitung des politischen Prozesses durch runden Tisch  

Schlagwörter

Dieselmotor; Gesundheitsschädlicher Stoff; Gesundheitsschutz; Grenzwert; Kfz-Abgas; Kraftfahrzeugindustrie; Luftreinhaltung; Luftverunreinigung; Stickstoffdioxid; Umweltbelastung

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Baden-Württemberg
 
24.05.2017 - BR-Drucksache 422/17
Ausschüsse:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (federführend), Gesundheitsausschuss, Verkehrsausschuss, Wirtschaftsausschuss
BR -
Ausschusszuweisung
 
02.06.2017 - BR-Plenarprotokoll 958, TOP 49, S. 293A - 294C
 
Winfried Hermann, MdBR (Minister für Verkehr), Baden-Württemberg, Rede, S. 293B
Beschluss:
S. 294C - Ausschusszuweisung (422/17)
 
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
23.06.2017 - BR-Drucksache 422/1/17
 
U, Vk: Annahme in geänderter Fassung - G, Wi: Annahme 
BR -
Absetzung von der TO
 
07.07.2017 - BR-Plenarprotokoll 959, TOP 53, S. 325A
Beschluss:
S. 325A - Absetzung von TO (422/17)