Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81812]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Befreiung der Kita- und Schulverpflegung von der Mehrwertsteuer  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11885 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Unterstützt das Bundesministerium der Finanzen die Forderung des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, zur "vollständigen Befreiung des Kita- und Schulessens von der Mehrwertsteuer" (Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft und ländliche Räume des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft von Dezember 2016, S. 9), und bis wann wird die Bundesregierung diese als "Aufgabe" beschriebene Maßnahme umsetzen?  

Schlagwörter

Kindertagesstätte; Schule; Schulverpflegung ; Umsatzsteuer ; Verpflegung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.04.2017 - BT-Drucksache 18/11885, Nr. 32
 
Karin Binder, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort