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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81780]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Abgelehnte Exporte von Rüstungsgütern in die Türkei seit 2016  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11553 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Für den Export welcher Rüstungsgüter (nach Position der Ausfuhrliste – AL) in die Türkei hat die Bundesregierung seit dem 1. Januar 2016 die Erteilung von Genehmigungen aus welchen Gründen (nach den Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes der EU) abgelehnt (bitte nach Monaten und Rüstungsgut aufschlüsseln)?  

Schlagwörter

Genehmigung; Rüstungsgut; Türkei ; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.03.2017 - BT-Drucksache 18/11553, Nr. 37
 
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Frage
Matthias Machnig, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort