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Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81763]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der Europäischen Union auf der 98. Tagung des Schiffssicherheitsausschusses und der 71. Tagung des Ausschusses für den Schutz der Meeresumwelt der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation im Hinblick auf die Verabschiedung von Änderungen der SOLAS-Regeln II-1/23 und II-2/9.4.1.3, der Codes von 1994 und 2000 für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge, des internationalen Rettungsmittel-Codes und des Anhangs V der MARPOL-Anlage VI zu vertretenden Standpunkt
KOM(2017) 174 endg.; Ratsdok. 8249/17
 
Initiative:
Bundestag
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12456 (Unterrichtung)
EU-Dok-Nr:
Ratsdok. 8249/17, Kom. (2017) 174 endg.  

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung: Keine Ausschussüberweisung, Urheber: Bundestag
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12456, Nr. B.29