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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81754]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Ermittlungen gegen die neonazistischen Internetplattformen Thiazi und Altermedia  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12482 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12682 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Straf- und Ermittlungsverfahren gegen Betreiber und Nutzer der Internetplattformen Thiazi und Altermedia im In- und Ausland, Straftatbestände, Einsatz von V-Personen, Amtshilfeersuchen aus Österreich; Nachfolgeprojekte, personelle und strukturelle Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen
(insgesamt 9 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ermittlungsverfahren; Internet; Politische Straftat; Propaganda; Rechtsextremismus ; Strafprozess; Strafverfolgung; Volksverhetzung; V-Person; Website

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
22.05.2017 - BT-Drucksache 18/12482
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (federführend)
 
07.06.2017 - BT-Drucksache 18/12682